Stellungnahme der SPD!
Zunächst möchten wir uns bei der WG, für die sicher gut gemeinte Belehrung zur Definition der strategischen Steuerung bedanken!
Ich darf Ihnen und besonders dem Verfasser der Zeilen vom 19.12.18 im Marktspiegel mitteilen, das ich gelernt habe, dass sich Ziele verändern und auf Veränderungen reagiert werden muss. Sich hinter einer Strategie zu verstecken, keine oder kaum Ideen einzubringen, ist kontraproduktiv. Die angesprochenen Anträge der SPD sind eben solche Reaktionen auf Veränderungen. Keiner der von der SPD zuletzt gestellten Anträge widerspricht den strategischen Zielen. Die Aussage, die Themen des Strategieworkshop zu torpedieren, ist also unsinnig.
Ob Parkplatzgebühren oder Wohnraumbeschaffung durch Ankauf leer stehender Gebäude, alle Anträge werden von gemeinsamen Zielen geleitet. Hierzu zählt Bürgerzufriedenheit genauso zu, wie Sparmaßnahmen. Ziele aus gegebenem Anlass durch einen Antrag zu ändern, die für viele Einwohner zum Vorteil sind und einen Missstand beseitigen sollte, ist mehr als legitim. Beschlüsse zu fassen die allenfalls dem Klientel der WG gereichen (Stellplatzsatzung) dienen nicht den strategischen Zielen. Die meisten der bisher von den Stadtverordneten getroffenen Beschlüsse wurden von der Stadtverwaltung und der SPD auf den Weg gebracht und durch Mehrheitsentscheidungen beschlossen. Eilig eine „halbgare“ Parkgebührenordnung auf den Weg zu bringen oder sich über die Veröffentlichung des Antrags der SPD in der Presse zu ereifern, den jeder auf einer offiziellen Seite nachlesen kann, sind Ablenkungsmanöver.
Auch die zuletzt gestrichenen Gelder zu Dorfverbindungsmaßnahmen in Weißenbach, in Höhe von 50000€, wovon 30000€ an Zuschüssen erstattet worden wären, also letztlich 20000€ aus städtischen Mitteln, für anfallende Maßnahmen hätten Verwendung finden können, wurden per (Tisch)-Vorlage von dem selbigen gewischt. Sinnvoll? Man hätte, bei schlechter Kassenlage, auch später reagieren können. Jetzt sind 30000€ verbrannt.
Unser Ziel für die Zukunft besteht nicht darin uns über Presse und anderen Medien zu den angesprochenen Themen zu äußern, wir werden aber auf Diffamierungsversuche reagieren. Dies ist eine Reaktion.
SPD Großalmerode