Aktuelle Informationen aus der Fraktion!
Der von der SPD getragene und gemeinsam mit der Verwaltung favorisierte Ausbau mit Anbau, des Kindergartens in der “Roten Schule”, wird nun umgesetzt.
Trotz einiger Einwände der anderen Fraktionen, konnte sich das ausgewogene Konzept, das von uns nachhaltig befürwortet wurde, durchsetzen.
Zunächst wurde die Beantragung der Fördermittel beschlossen, dem dann der Ausbau folgen soll. Wir erhalten mit dem Beschluss, die verspätete politische Unterstützung für eine vernünftige Planungsbeteiligung, die mit nur einer Gegenstimme von den Stadtverordneten getragen wird. Das Thema wird uns vermutlich noch länger beschäftigen.

Auch die Änderung zur Entgeltsatzung für die Benutzung des Freibades, konnte nun beschlossen werden. Neben der Einführung der Saisonkarten für Erwachsene und Kinder unter 18 Jahren, die von WG und CDU gemeinsam beantragt wurden, konnten wir mit unserem Erweiterungsantrag zur Einführung einer Familienkarte, einen wesentlichen Beitrag zur Entlastung von Familien mit Kindern erreichen. Magnus Alt stellte fest, dass durch Verfahrensfehler in der Beschlussformulierung, die von der Verwaltung richtig formuliert,  aber in der Stadtverordnetensitzung am 19.06.2016 verändert  wurde, erhebliche Kosten entstanden sind. Dies lag im Verantwortungsbereich des Stadtverordnetenvorstehers, ohne einem neuen Amtsinhaber dies nachtragen zu wollen. Für mich waren nur die anschließenden Rechtfertigungsversuche teilweise peinlich.   Die Satzung wurde nun, wie beantragt, mit breiter Mehrheit beschlossen.